Gegendarstellung auch im Internet möglich
Das Recht der Gegendarstellung ist in den Pressegesetzen der einzelnen Bundesländer gesetzlich normiert und richtet sich allem gegen Presseerzeugnisse (Tageszeiten, Wochenzeitungen). Der Gegendarstellungsanspruch kann sich aber auch gegen bestimmte Veröffentlichungen im Netz richten. Die rechtlichen Voraussetzungen hierfür sind im Wesentlichen gleich. Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
Bei Mord lässt sich der Todeszeitpunkt zwischenzeitlich ziemlich genau bestimmen
Über Jahrzehnte hinweg wurde der Todeszeitpunkt von Verstorbenen wesentlich nach der Henßge-Tabelle berechnet. Claus Henßge war der ehemalige Leiter des Instituts für Rechtsmedizin am Uniklinikum Essen. Er hat den Abkühlungsprozess von Leichen genau erfasst und immer mehr präzisiert. Die Methodik ist Standard für die Einschätzung eines Todeszeitpunktes, insbesondere für die Überprüfung von Alibi-Angaben verdächtiger Personen. Wird ein lebloser Körper frühzeitig aufgefunden, kann der Todeszeitpunkt bestimmt werden nach folgenden Indizien:
- Ausprägung, Wegdrückbarkeit und Umlagerbarkeit der Leichenflecke
- Eintritt, Ausprägung, Lösung der Leichenstarre
- Mechanische Erregbarkeit der Muskulatur
- Elektrische Erregbarkeit der Muskulatur
- Abkühlung der Leiche.
Wann ist ein Unfall ein Unfall oder ein Suizid?
Ein Unfall im Sinne der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Kraftfahrtversicherung liegt auch vor, wenn der Schaden durch den Versicherungsnehmer freiwillig herbeigeführt wurde. Ob dies vorsätzlich in Suizidabsicht geschah, was dazu führen würde, dass der Versicherer von seiner Leistung frei würde, kann nur aufgrund einer Gesamtbewertung aller Indizien festgestellt werden. Die Beweislast hierfür trägt der Versicherer.
Der Versicherungsnehmer im OLG-Bezirk Dresden prallte mit seinem PKW frontal gegen ein Straßenbaum, nachdem er beim Anfahren das Fahrzeug stark beschleunigt hatte. Das Fahrzeug erlitt hierbei einen Totalschaden. Der Versicherer hat die Regulierung des Schadens abgelehnt, weil der Versicherungsnehmer den Unfall vorsätzlich in Suizidabsicht herbeigeführt habe. Damit greift die vereinbarte Ausschlussklausel.
Wer kennt "viktoria_mitz"?
viktoria_mitz klaut Bilder von anderen und veröffentlicht diese auf Instagram. Wir würden gerne wissen, wer hinter viktoria_mitz steckt. Wir haben bereits Strafanzeige (wegen Verdacht auf Identitätsklau und Urheberrechtsverletzung) erstattet. Vielleicht geht es so noch schneller.
Achtung: Identitätsklau durch eine viktoria_mitz auf Instagram
Vermutlich ist Viktoria_Mitz auf Instagram ein Fake-Account. Jedenfalls stellt diese Personen Fotos von Dritten unter ihrem Namen ins Netz. Die Beschwerden Mandant hat zunächst nicht weitergeholfen. Instagram hat nur müde geantwortet: „Wir haben kein Verstoß gegen unsere Gemeinschaftsstandards festgestellt". Wir vergeben Instagram die „Note 6“: das ist hier ganz deutlich ein Identitätsdiebstahl und eine Urheberrechtsverletzung. Wir haben gegen den Inhaber des Accounts Viktoria_Mitz zwischenzeitlich Strafanzeige erstattet. Jetzt muss Instagram die Daten herausrücken und sich erst recht um die Sache kümmern. Faulheit und Bequemlichkeit wird hier nicht belohnt.
Wir können derzeit nur von dem Account Viktoria_Mitz warnen.
