Zur Markenfähigkeit von Farben und Farbkombinationen
Unternehmen haben ein erhebliches Interesse daran, Ihren Firmennamen, aber auch den von Ihrem Unternehmen verwendeten Schriftzug sowie entsprechende Firmenlogos markenrechtlich abzusichern. Für einen werbewirksamen Auftritt genügt jedoch kaum ein einfacher, schwarz-weißer Schriftzug. Farben, farbige Schriftzüge und Logos bieten einen größeren Wiedererkennungswert, insbesondere bei der Verwendung als Werbung. Für diesen Hintergrund ist im deutschen Markengesetz ausdrücklich anerkannt, dass Farben und Farbzusammenstellung durch Unternehmen geschützt werden können.
Wer trägt die Kosten der Abmahnung im Markenrecht?
Wird eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen, so kann der Markeninhaber davon ausgehen, dass das Deutsche Patent- und Markenamt vor Eintragung auf absolute Eintragungshindernisses geprüft hat. Absolute Eintragungshindernisse sind in der Natur der Marke begründet und bestehen im Interesse der Allgemeinheit.
Die Sparkasse und die Farbe Rot
Das erste Sparbuch war rot, wenn es von der Sparkasse war. Die Sparkassen verwenden das Symbol Rot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1992 als einheitliche Geschäftsfarbe. 2007 erfolgte dann die Eintragung dieser Farbe beim Markenamt als Schutzmarke. Jetzt macht die größte spanische Bank Santander der Sparkasse dieses rechtstreitig. Auch die Bank Santander verwendet die "aufmerksamkeitsstarke Grundfarbe" seit den 80er Jahren.
TTIP: Dem Schwarzwälder geht es an den Schinken
Möglicherweise landen Wertbegriffe wie „Schwarzwälder Schinken“ oder „Thüringer Rostbratwürste“ bald auf dem Opferaltar der Zugeständnisse zur Umsetzung des geplanten Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Wie kann sich der regionale Anbieter hiervor schützen?Bislang können bestimmte Agrarprodukte und Lebensmittel gemäß EU-Verordnung Nr. 1152/2012 geschützte Ursprungsbezeichnungen (gU), z.B. „Odenwälder Frühstückskäse“ oder geschützte geographische Angaben (ggA), z.B. „Thüringer Rostbratwurst“ registriert werden.
Bayer Leverkusen muss Meister werden
Wenn es um Meisterschaft und Pokaltitel geht, ist Bayer Leverkusen führender Zweiter. Schon fünfmal Mal verdiente sich die Mannschaft den Vizetitel in der Meisterschaft, zweimal im DFB-Pokal und einmal in der Champions League. Der Verein hat schon letztes Jahr aus der Not eine Tugend gemacht und den Begriff „Vizekusen“ beim Markenamt angemeldet.
