Stellungnahmen zur Jura Klausur: Hat sich der Künstler strafbar gemacht?
Juristische Fallgestaltungen, wie sie in Examensaufgaben oftmals gestellt werden, sind oftmals „schwer um die Ecke gedacht“. Es eignet sich aber auch Fälle aus dem wirklichen Leben für Klausuren- und Examensfragen wie bspw. der folgende Fall: Heute morgen hat das „Frühstücksfernsehen“ und n-tv berichtet, dass in Dänemark ein Künstler Geldscheine im Wert von 70.000,00 € erhalten hat, um hieraus eine Bildcollage zu gestalten. Anstatt die Geldscheine auf eine Leinwand zu kleben, hat der Künstler Jens Haaning dem Kunstmuseum in Aalborg lediglich einige leere Bilderrahmen überlassen mit dem Titel „Nimm das Geld und verschwinde“. Zur Begründung meinte er nur: „Das ist Kunst“.
Es stellen sich juristisch 3 Hauptfragen: (1) Hat der Künstler den Auftrag erfüllt? (2) Muss der Künstler die erhaltenen Geldscheine zurückgeben? (3) Wäre das Verhalten des Künstlers in Deutschland strafbar?
Einschätzung Antonia K., Stud. iur. Universität Konstanz, 9. Semester:
Der Auftrag des Museums lautete: Die Banknoten als Kunstwerk präsentieren. Das Kunstwerk besteht nun aber gerade darin, dass das Geld nicht ausgestellt wurde.
Jura Klausur: Hat sich der Künstler strafbar gemacht?
Juristische Fallgestaltungen, wie sie in Examensaufgaben häufig vorkommen, sind oftmals „schwer um die Ecke gedacht“. Es eignen sich aber auch Fälle aus dem wirklichen Leben für Klausuren- und Examensfragen wie bspw. der folgende Fall: Heute morgen hat das „Frühstücksfernsehen“ und n-tv berichtet, dass in Dänemark ein Künstler Gelscheine im Wert von 70.000 € erhalten hat, um hieraus eine Bildcollage zu gestalten. Anstatt die Geldscheine auf eine Leinwand zu kleben, hat der Künstler Jens Haaning dem Kunstmuseum in Aalborg lediglich einige leere Bilderrahmen überlassen mit dem Titel „Nimm das Geld und verschwinde“. Zu Begründung meinte er: „Das ist Kunst“.
Es stellen sich juristisch 3 Hauptfragen:
(1) Hat der Künstler den Auftrag erfüllt?
(2) Muss der Künstler die erhaltenen Geldscheine zurückgeben?
(3) Wäre das Verhalten des Künstlers in Deutschland strafbar?
Nachtrag zu Martin Winterkorn
Heute gab einer der übrigen Angeklagten, der seinerzeit Martin Winterkorn unterstellt war, bei Gericht an: "Er schickte mich weg mit der Aufforderung, die Unterlagen zu vernichten." Das soll schon 2012 gewesen sein. Die Abgasaffäre könnte Martin Winterkorn jetzt auf die Füße fallen. Vielleicht läßt er sich deshalb gerade am Fuß operieren ...
Dr. Martin Winterkorn in absente
Zum Prozessbeginn um die strafrechtlich verantwortlichen Manager des Diesel-Skandals bei Volkswagen hat der Prozess ohne den „Hauptangeklagten“ Dr. Martin Winterkorn begonnen. Der hat sich wegen einer Fußoperation entschuldigt, sodass das Landgericht Braunschweig das Verfahren gegen Dr. Martin Winterkorn zur gesonderten Verhandlung und Entscheidung von dem übrigen Verfahren abgetrennt hat. Dennoch lässt der Prozessbeginn gegen die übrigen Beteiligten eine Ahnung zu, wie eng es um die Beteiligten, insbesondere um Martin Winterkorn steht. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat in den letzten Jahren viele Details zusammengetragen, die versprechen, dass der ehemalige Konzernchef viel früher die Problematik wusste, als er bisher zugab. Wenn das tatsächlich so ist, dann hat er auch vor dem Untersuchungsausschuss gelogen. Ob die dortige Falschaussage noch ins Gewicht fällt und nur noch eine Fußnote wert ist, wird man dann sehen.
Was kann man gegen Beleidigungen und Hatespeech im Netz tun?
Was ist überhaupt Hatespeech?
Der Begiff „Hatespeech“ kommt aus dem Englischen und meint Hassreden, die Nutzer im Internet und in sozialen Netzwerken posten, liken und rechtfertigen. Das Ziel ist es dabei, gegenüber Personen und Gruppen aufgrund bestimmter, sie auszeichnenden Merkmale Hass zu verbreiten. Vor allem heutzutage stellt sich das Problem, dass im Netz Hatespeech eine große Reichweite hat und sich rasend schnell verbreitet. Hasskommentaren können kaum eingedämmt werden wodurch die diskriminierenden, hasserfüllten Äußerungen für jeden zugänglich sind.
Auch, wenn die Personen, die beispielsweise beleidigende Worte veröffentlichen, davon ausgehen, das sei ja gar nicht so schlimm, haben solche Worte für das Opfer meistens schwerwiegende Folgen. Die betroffenen Menschen werden ausgegrenzt und fühlen sich hilflos. Hass gegenüber einer Person ist nie folgenlos.
Wie kann ich als Betroffener mit Hatespeech umgehen?
Wenn man selber Opfer von beleidigenden Worten im Internet wird, gibt es einige Möglichkeiten, wie man mit dem Vorfall umgehen kann.
