Früher war mehr Lametta: Die Hoppenstedts haben am Ende verloren
Genauer gesagt die Erben von Loriot. Jeder, der in der Schaffensperiode von Vicco von Bülow vor dem Fernseher saß, kennt die un-sinnige Bemerkung von Opa Hoppenstedt „Früher war mehr Lametta“ in dem Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“. Die ‚Lametta-Feststellung‘ ließ nun eine Firma auf T-Shirts drucken, was den Erben von Loriot nicht gefiel. Das Oberlandesgericht München hat nun letztinstanzlich entschieden, dass gegen den Vertrieb solcher T-Shirts kein Unterlassungsanspruch besteht, erfährt der Satz seine Besonderheit und Originalität erst durch die Einbettung in den besagten Sketch und die darin enthaltene Situationskomik. Blendet man dies alles aus, handelt es sich um einen „eher alltäglichen und belanglosen Satz“, so die Richter. Irgendwie war früher mehr Recht!
Der Goldhase von Lindt genießt Markenschutz
Genaugenommen die Farben „Gold in Pantone-Premium Metallics“ coated 10126 C. Diesen Farbton benutzt Lindt seit 1994 und er hat sich durchgesetzt. Mehr als 50 % potentieller Käufer verbinden einen goldfolierten Hasen mit der Firma Lindt. Lindt ist auch unangefochten Marktführer zwischen 40-50 %.
Das bedeutet aber noch nicht, dass der Hauptkonkurrent Heilemann nicht seinerseits weiter Hasen in goldiger Folie vertreiben darf. Die Hasen müssen ja in eine Folie eingewickelt werden, argumentiert Heilemann. Und da gibt es an österlichen Farben nicht allzu viel Auswahl für Schokohasen.
Käpt’n Iglo in Gefahr?
Die Fischstäbchenwerbung des deutschen Lebensmittelunternehmens „Iglo“ mit Hauptsitz in Hamburg zeichnet sich bereits seit 1985 durch den berühmten „Käpt’n Iglo“ aus.
Einem sympathischen weißgrau-bärtigen Mann mittleren Alters mit blauem Anzug, weißem Rollkragen und blauer Seemannsmütze.
Dieser Käpt’n hat sich jedoch im Laufe der Zeit häufig verwandelt und verändert, sodass es zwischenzeitlich um die 500 Abbildungen von ihm gibt.
Milka ist nicht Quadratisch.Praktisch.Gut
In dem Markenrechtsstreit zwischen Milka und Ritter Sport um die quadratische Schokoverpackung hat Milka nun endgültig verloren. Die Richter nahmen an, dass die relevante Zielgruppe die quadratische Form als Herkunftsnachweis wahrnehme und daher eine Täuschung im Rechtsverkehr anzunehmen ist, wenn ein anderer Schokoladenhersteller seine Tafeln in quadratischer Form anbietet.
Eine quadratische Verpackung ist grundsätzlich erstmal nichts Revolutionäres oder Außergewöhnliches. Die Besonderheit im vorliegenden Fall dürfte die Beharrlichkeit sein, mit der Ritter Sport über Jahre hinweg Werbung gemacht hat. Seit den 90er Jahren kennt jeder „quadratisch. Praktisch. Gut“. Die Marktdurchdringung führt nun dazu, dass mögliche Käufer allein an der Form auf den Hersteller Ritter Sport schließen. Wer hier ohne Not hinein grätscht, begeht auf der einen Seiten (1) Verwechslungsgefahr und/oder versucht (2) von dem entstandenen guten Image zu profitieren.
DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG ist Abzocke
Die Verantwortlichen der oben genannten Firma, namentlich angeblich Frau Oxana Andryushkina, bieten Markeninhabern an, deren anstehende Markenverlängerung für über € 1.000 vorzunehmen. Dabei könnte der Markeninhaber dies durch schlichte Bezahlung der Klassengebühren (die ohnehin noch hinzukommen) die Verlängerung durchführen, wobei das Markenamt den Inhabern die entsprechenden Unterlagen vorher zusendet. Die Verantwortlichen der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG schreiben aber die Markeninhaber noch früher an und täuschen dabei vor, dass es sich hier um ein amtliches Schreiben handelt. Wir haben die Verantwortlichen bei der Staatsanwaltschaft Berlin angezeigt.
